094601

SoSe 15: VL Öffentliches Baurecht

Wolfgang Kuhla

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Inhalt und Terminplan

16.4.	Begrifflichkeiten, Verfassungsrechtliche Grundlagen, Rechtsquellen Abgrenzung des Rechts der Bauleitplanung zum Fachplanungsrecht Bebauungsplan und Flächennutzungsplan
23.4.	Bebauungsplan und Flächennutzungsplan (Fortsetzung) Übersicht und Unterscheidung der Planebenen (Raumordnung, Flächennutzungsplan, Bebauungsplan) Adressat der Planungsaufgabe
30.4.	Inhalt des Bebauungsplans, Satzungsbeschluss B-Planverfahren in Berlin BauNVO, PlanzeichenVO Baugebiete, Maßfestsetzungen (Vollgeschossbegriff), Inkorporationsregel, Revisibilität von Festsetzungen
7.5.	Verfahren zur Aufstellung des B-Plans Öffentlichkeitsbeteiligung – Behördenbeteiligung Heilung von Verfahrensfehlern
14.5.	Vorlesung fällt aus (Christi Himmelfahrt)
21.5.	Vorlesung fällt (aus privaten Gründen ) aus
28.5.	Materielle Anforderungen an den Plan Abwägungsgebot, Bestimmtheitsangebot, Erforderlichkeit, Entwicklungsgebot und Anpassungsgebot
4.6.	Rechtsschutz gem. § 47 VwGO Antragsbefugnis und Planerhaltung Abgrenzung Normenkontrolle / Nachbarklage
11.6.	Sicherung der Bauleitplanung Veränderungssperre und Zurückstellung, Rechtsschutz Zulässigkeit von Vorhaben Vorhabenbegriff im Sinne des § 29 BauGB
18.6.	Zulässigkeit von Vorhaben § 30 Vorhaben im Geltungsbereich qualifizierter Bebauungspläne, § 31 Ausnahmen und Befreiungen § 33 Genehmigung bei Planreife
25.6.	Zulässigkeit von Vorhaben § 34 Vorhaben im Innenbereich § 35 Vorhaben im Außenbereich
2.7.	Materielles Bauordnungsrecht Baugenehmigungsverfahren Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht Nachbarrechtsschutz Einstweiliger Rechtsschutz gem. § 80 Abs. 5 VwGO und § 123 VwGO
9.7.	Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht Nachbarrechtsschutz (Fortsetzung) Einstweiliger Rechtsschutz gem. § 80 Abs. 5 VwGO und § 123 VwGO
16.7.	Große Wiederholung

Hinweise:

Literaturempfehlungen:
Finkelnburg / Ortloff / Kment, Öffentliches Baurecht Band I: Bauplanungsrecht, 6. Auflage 2011, 29,90 €
Frank Stollmann, Öffentliches Baurecht, 9. Auflage, 2013, € 26,- (Achtung: alsbald erscheint die 10. Auflage 2015!)
Bei Interesse werde ich auch während des SS 2015 eine Exkursion zu einer Revisionsverhandlung des 4. Senats des BVerwG nach Leipzig anbieten.
Damit Sie einen Eindruck bekommen, mit welchen Fragen dieser Senat des BVerwG befasst ist, lesen Sie:
- BVerwG, Beschluss vom 13. Mai 2014 - 4 B 38/13
- BVerwG, Urteil vom 7. Mai2014 - 4 CN 5/13
Beide Entscheidungen finden Sie u.a. auf der Website des Bundesverwaltungsgerichts oder bei juris.

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