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Seminar
SoSe 16: Einführung in die Arbeit Parlamentarischer Untersuchungsausschüsse an Beispielen aus der Praxis
Martin Delius, Benedict Ugarte Chacón
Kommentar
Den Teilnehmenden soll zunächst ein Einblick in die grundsätzlichen Funktionsweisen eines Parlaments – hier: des Berliner Abgeordnetenhauses – ermöglicht werden. Daraus abgeleitet erfolgt wiederum die Einordnung des Instruments des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) in das Gefüge der regelmäßigen parlamentarischen Abläufe. Beide Dozenten arbeiten im Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zu den Vorgängen um den Flughafen Berlin Brandenburg (BER) – der eine als Ausschussvorsitzender, der andere als Referent. An Hand einiger ausgewählter Untersuchungsausschüsse des Berliner Landesparlaments und des Bundestages sollen nicht nur die formellen Voraussetzungen, die die Einsetzung eines solchen Ausschusses bedingen, behandelt werden. Das Seminar soll sich zudem mit den folgenden Fragen auseinandersetzen: Wie kommt es vom politischen Skandal zum Untersuchungsausschuss? Wo stoßen parlamentarische Untersuchungen an ihre Grenzen? Welchen (partei-)politischen Einflüssen ist die Arbeit eines Untersuchungsausschusses mitunter ausgesetzt? Und schließlich: Welche tatsächlichen Resultate erbringen Parlamentarische Untersuchungsausschüsse? Welche Möglichkeiten der Beeinflussung haben parlamentarische Mehrheiten auf die Arbeit von Untersuchungen, hier auch am Beispiel von aktuellen PUAs im Bundestag? Schließen
13 Termine
Regelmäßige Termine der Lehrveranstaltung
Mo, 18.04.2016 14:00 - 16:00
Mo, 25.04.2016 14:00 - 16:00
Mo, 02.05.2016 14:00 - 16:00
Mo, 09.05.2016 14:00 - 16:00
Mo, 23.05.2016 14:00 - 16:00
Mo, 30.05.2016 14:00 - 16:00
Mo, 06.06.2016 14:00 - 16:00
Mo, 13.06.2016 14:00 - 16:00
Mo, 20.06.2016 14:00 - 16:00
Mo, 27.06.2016 14:00 - 16:00
Mo, 04.07.2016 14:00 - 16:00
Mo, 11.07.2016 14:00 - 16:00
Mo, 18.07.2016 14:00 - 16:00