093602

WiSe 14/15: VL Staatsrecht III

Christian Calliess

Comments

Inhalt

Die Vorlesung behandelt die völkerrechtlichen und europarechtlichen Bezüge des Grundgesetzes und ist wie folgt gegliedert:
Teil 1: Die Öffnung zum Völkerrecht: Die Bundesrepublik Deutschland in der internationalen Staatengemeinschaft
A. Das Grundgesetz und der kompetenzielle Gehalt der Öffnung zum Völkerrecht

Die horizontale Dimension der Auswärtigen Gewalt (Organkompetenz)
Die vertikale Dimension der Auswärtigen Gewalt (Verbandskompetenz)

B. Das Grundgesetz und der materielle Gehalt der Öffnung zum Völkerrecht

Das Verhältnis von nationalem Recht und Völkerrecht
Der Integrationshebel des Art. 24 GG als "Tor" des offenen Staates
Das Zusammenspiel zwischen Verfassungs- und Völkerrecht bei Friedenssicherung und Verteidigung

Teil 2: Die Öffnung zum Unionsrecht: Deutschland im europäischen Staaten- und Verfassungsverbund
A. Die EU als Staaten- und Verfassungsverbund

Die neue EU nach dem Vertrag von Lissabon
Die Akteure im Staaten- und Verfassungsverbund

B. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Mitwirkung am europäischen Integrationsprozess

Die Entstehungsgeschichte des Art. 23 GG als spezifischem "Europa-Artikel" des Grundgesetzes
Integrationsauftrag des Grundgesetzes
Verfassungsrechtliche Grenzen europäischer Integration

C. Verfassungsrechtliche Strukturparallelität im europäischen Staaten- und Verfassungsverbund

Demokratie und Subsidiarität
Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtsschutz im Sinne des Art. 23 Abs. 1 GG

D. Rechtsanwendung im Europäischen Staaten- und Verfassungsverbund

Unmittelbare Wirkung des Unionsrechts
Anwendungsvorrang des Unionsrechts
Innerstaatlicher Vollzug des Unionsrechts
Unionsrecht und nationale Gerichte

Anmeldung zur Lehrveranstaltung

Eine Anmeldung für die Vorlesung ist nicht erforderlich.

Häufigkeit des Angebots

Die Veranstaltung findet in unregelmäßigen Abständen entweder im Wintersemester oder im Sommersemester statt. Im Wintersemester 2014/15 wird sie angeboten. close

16 Class schedule

Regular appointments

Tue, 14:00 - 16:00 16 Class schedule

Tue, 2014-10-14 14:00 - 16:00

Lecturers:
Univ.-Prof. Dr. Rolf-Christian Calliess