094601

SoSe 13: Öffentliches Baurecht

Wolfgang Kuhla

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Inhalte und Zeitplan

11.04. Begrifflichkeiten, Verfassungsrechtliche Grundlagen, Rechtsquellen Abgrenzung des Rechts der Bauleitplanung zum Fachplanungsrecht
18.04. Bebauungsplan und Flächennutzungsplan Übersicht und Unterscheidung der Planebenen (Raumordnung, Flächennutzungsplan, Bebauungsplan)

Adressat der Planungsaufgabe
25.04. Inhalt des Bebauungsplans, Satzungsbeschluss
B-Planverfahren in Berlin
BauNVO, PlanzeichenVO
Baugebiete, Maßfestsetzungen (Vollgeschossbegriff), Inkorporationsregel, Revisibilität von Festsetzungen

02.05. BauNVO, PlanzeichenVO (Fortsetzung)

02.09. Verfahren zur Aufstellung des B-Plans
Öffentlichkeitsbeteiligung - Behördenbeteiligung
Heilung von Verfahrensfehlern

16.05. Materielle Anforderungen an den Plan

Abwägungsgebot, Bestimmtheitsangebot, Erforderlichkeit,
Entwicklungsgebot und Anpassungsgebot

23.05. Vorlesung fällt aus

30.05. Rechtsschutz gem. § 47 VwGO

Antragsbefugnis und Planerhaltung
Abgrenzung Normenkontrolle / Nachbarklage

06.06. Sicherung der Bauleitplanung
Veränderungssperre und Zurückstellung, Rechtsschutz
Zulässigkeit von Vorhaben
Vorhabenbegriff im Sinne des § 29 BauGB

13.06. Zulässigkeit von Vorhaben
§ 30 Vorhaben im Geltungsbereich qualifizierter Bebauungspläne,
§ 31 Ausnahmen und Befreiungen
§ 33 Genehmigung bei Planreife

20.06. Zulässigkeit von Vorhaben

§ 34 Vorhaben im Innenbereich
§ 35 Vorhaben im Außenbereich

27.06. Materielles Bauordnungsrecht Baugenehmigungsverfahren
04.07. Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht Nachbarrechtsschutz

Einstweiliger Rechtsschutz gem. § 80 Abs. 5 VwGO und § 123 VwGO
Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht Nachbarrechtsschutz (Fortsetzung)

Einstweiliger Rechtsschutz gem. § 80 Abs. 5 VwGO und § 123 VwGO

Hinweise

Literaturempfehlung:
Frank Stollmann, Öffentliches Baurecht, 7. Auflage, 2010, € 26,-
Bei Interesse werde ich während des Semesters eine Exkursion zu einer Revisionsverhandlung des 4. Senats des BVerwG nach Leipzig anbieten.
Damit Sie einen Eindruck bekommen, mit welchen Fragen dieser Senat des BVerwG befasst ist, lesen Sie:
- BVerwG, Urteil vom 20.12.2012 - 4 C 12/11
- BVerwG, Urteil vom 20.12.2012 - 4 C 6/11
Beide Urteile finden Sie u.a. auf der Website des Bundesverwaltungsge-richts oder bei juris.

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