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SoSe 14: Demokratie und Föderalismus - Spannungsfelder und Dynamiken

Sabine Kropp

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In normativen Theorien wird Föderalismus als förderlich für Demokratie und als unvereinbar mit Autokratie betrachtet. Die deutsche Geschichte mit ihren mehrfachen Systemwechseln bietet hierfür reichhaltiges Anschauungsmaterial. Föderalismus soll die Macht des Staates begrenzen, der Bürgerschaft mehr Beteiligungsmöglichkeiten bieten und erfahrene Regierungseliten heranbilden. Zumindest die ersten beiden Aspekte lassen autoritäre Regierungen nicht oder nur mit Einschränkungen zu. Empirische Befunde zeigen jedoch, dass das Verhältnis zwischen Demokratie und Föderalismus erheblich komplexer ist als vielfach angenommen. Föderalismus stärkt die Exekutiven und schwächt Parlamente, er setzt Anreize zum Trittbrettfahren, erzeugt intransparente Verhandlungslösungen und kann Klientelismus stabilisieren. Aufgrund der den föderalen Systemen eigenen Dynamiken besteht die Notwendigkeit ständiger institutioneller Anpassungen und Reformen. Umgekehrt zeigen Befunde zur Bundesstaatlichkeit in autoritären Regimen, dass die Demokratiequalität offenbar ausgerechnet dort am geringsten sein kann, wo die föderale Machtteilung am stärksten ausgeprägt ist. Im Seminar betrachten wir zunächst theoretische Ansätze, die sich mit dem Spannungsverhältnis von Demokratie und Föderalismus befassen. Anschließend werden Indizes zur Demokratiemessung auf das Thema hin untersucht. Im Mittelpunkt steht einerseits das deutsche föderale System, das anhand von Fallstudien untersucht wird, andererseits auch der Schweizer Föderalismus, der sich sowohl in seinem Demokratie- als auch in seinem Föderalismusmodell vom deutschen Bundesstaat unterscheidet. Ein ausführlicher Blick auf den Russländischen Föderalismus soll zudem Einblicke eröffnen, wie Bundesstaatlichkeit in einer defekten Demokratie bzw. einem autoritären Regime funktioniert und ob es tatsächlich eine strukturelle Unvereinbarkeit von Föderalismus und Autoritarismus gibt. close

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Lecturers:
Univ.-Prof. Dr. Sabine Kropp