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SoSe 15: Einführung in die deutsche Kommunalpolitik und -verwaltung

Jens Häsing

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Die Bundesrepublik Deutschland besteht heute aus über 11.000 Städten und Gemeinden. Politische Entscheidungen, die auf dieser Ebene getroffen werden, berühren die Bürger und deren Alltag oft unmittelbar: Lokale Wirtschaft und Infrastruktur, soziale und kulturelle Einrichtungen und Freizeitangebote sind nur einige der Themen, über deren Ausgestaltung in den Gemeindevertretungen, Verwaltungen und Rathäusern entschieden wird. Im Rahmen dieses Proseminars werden wir uns zunächst mit den institutionellen Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland befassen. Dabei gilt es, u. a. Antworten auf folgende Fragen zu erarbeiten: Für welche Aufgaben sind die Kommunen zuständig und wie finanzieren sie sich? Wie fügt sich die kommunale Ebene in den Verwaltungsaufbau in Deutschland ein und welche Gemeindetypen gibt es? Wie ist das Verhältnis zwischen Gemeindevertretung (Rat) und Verwaltungsspitze (Bürgermeister) ausgestaltet und welche Unterschiede bestehen zwischen den Bundesländern? Anschließend befassen wir uns empirisch mit der eigentlichen Kommunalpolitik, also der Entscheidungsfindung auf lokaler Ebene; in diesem Zusammenhang werden wir einzelne Politikfelder ausführlich betrachten. Zudem werfen wir einen Blick auf die handelnden Akteure: Fragen nach der Rolle von Parteien und Wählergruppen und die Bedeutung von Personen- und Parteiwahl stehen dabei im Mittelpunkt. Da auf der kommunalen Ebene politische Entscheidungen oft unmittelbare Auswirkungen auf die Bürger haben, sind hier vielerorts direkte Partizipationsmöglichkeiten, wie bspw. Runde Tische und Bürgerhaushalte, entstanden. Mit diesen besonderen Formen der Bürgerbeteiligung werden wir uns abschließend beschäftigen. close

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