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SoSe 15: Partizipation in der Piratenpartei

Carsten Koschmieder

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Das Seminar richtet sich ausschließlich an Menschen mit Vorkenntnissen in den Bereichen Parteienforschung oder Piratenpartei. Die Piratenpartei - die Älteren werden sich an sie erinnern - ist aus politikwissenschaftlicher Sicht nicht vornehmlich deshalb interessant, weil sie für eine Reform des Urheberrechtes eintritt, sondern aufgrund der ungewöhnlichen Möglichkeiten der innerparteilichen Partizipation: Bei Bundesparteitagen kann jede reden und Anträge stellen (und tut das auch), übers Internet wird das neue Wahlprogramm erweitert, die Fraktionen bitten darum, dass ihnen die Parteibasis sagt, was sie machen sollen, Vorstände haben nichts zu sagen und damit sich niemand zu viel Einfluss sichern konnte, trat die Partei zur Bundestagswahl mit sechzehn Spitzenkandidaten an. In den Medien, bei den Wählern, aber auch in der Parteienforschung wurden die Piraten zunächst unkritisch dafür gelobt, mittlerweile aber sind auch skeptische Stimmen laut geworden: bedeutet mehr Partizipation hier auch wirklich mehr Demokratie? Um diese Frage zu beantworten, soll im Seminar anhand der verschiedenen Partizipationsmöglichkeiten analysiert und diskutiert werden: wie funktioniert das in Theorie und Praxis? Was wissen wir über die tatsächliche Beteiligung? Was ermöglicht, was erschwert die Beteiligung? Und schließlich eben: Was bedeutet das für die innerparteiliche Demokratie? Zu Beginn soll geklärt werden, wie Partizipation in Parteien in der Theorie laufen sollte, und wie sie im Allgemeinen in deutschen Parteien funktioniert. Dann werden die Möglichkeiten zur Partizipation in der Piratenpartei näher betrachtet. Dazu werden auch Gespräche mit Piraten in den Bezirksverordnetenversammlungen, im Abgeordnetenhaus und im Europaparlament geführt zu der Frage, wie die Beteiligung der Parteibasis in ihre Arbeit einfließt und von ihnen bewertet wird. Nur ungefähr die Hälfte aller Sitzungen wird daher am OSI stattfinden, der Rest außerhalb des Instituts, beispielsweise im AGH und eben auch in Brüssel. Die Reise nach Brüssel wird aus Mitteln der EU unterstützt, voraussichtlich müssen sich die Teilnehmerinnen aber ebenfalls beteiligen. Leider können daher nur 20 Menschen am Seminar teilnehmen. Um sicherzustellen, dass sich nur wirklich Interessierte für den Kurs anmelden, werden die Teilnahmeanforderungen entsprechend hoch sein. Selbstverständlich ist die Teilnahme an allen auswärtigen Terminen (Reise nach Brüssel vermutlich ein langes Wochenende im Juni) verpflichtend. close

13 Class schedule

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Thu, 16:00 - 18:00 13 Class schedule

Thu, 2015-04-16 16:00 - 18:00

Lecturers:
Carsten Koschmieder