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SoSe 17: Das internationale Drogenkontrollregime: Funktionsweise, Wandel, Zukunft

Daniel Brombacher, Günther Maihold

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Prüfungsleistung für Studierende des B.A. 30 LP Modul: Klausur (ca. 90 Minuten) oder mündliche Prüfung (ca. 20 Minuten)

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Beim internationalen Drogenregime handelt es sich wohl um eines der langlebigsten und international am umfassendsten strukturierten Regime weltweit. Seit seiner Gründung mit der Konvention von Schanghai vom 23. Januar 1912, zieht sich eine Kette von internationalen Verträgen, in denen vom Anbau über die Herstellung, Transport und Verkauf bis zum Konsum die gesamte Kette möglicher Verfügungsformen über die im Abkommen als Betäubungsmittel bezeichneten Stoffe erfasst wird. Zentral für die Orientierung des Abkommens ist eine Sichtweise, die in der Beschränkung des Betäubungsmittelangebots den entscheidenden Ansatzpunkt findet, um den Konsum unerwünschter Drogen zurückzudrängen. Grundlegend ist insofern eine Ausrichtung auf den Prohibitionsgedanken im globalen Maßstab. Die Gestaltung der internationalen Drogenpolitik bewegt sich nicht nur zwischen polarisierten Positionen im nationalen Raum, sondern ist auch schwierig aufgrund der vielfältigen Verortung der Drogenproblematik in anderen Politikfeldern. Gestaltungsansprüche reichen insofern von den Wirkungen des Drogenkonsums und des –handels über die Instrumente und Folgen seiner Bekämpfung bis zu Fragen der nationalen Sicherheit, Aufstandsbekämpfung und Terrorismus, organisierter Kriminalität und Gewalterfahrung, wirtschaftlicher Entwicklung und Korruption bis zu Gesundheitspolitik und Menschenrechten. Internationale Kooperationsstränge wie etwa die HIV-Prävention folgen dabei der Maxime schadensreduzierender Maßnahmen, während etwa im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit unter dem Titel der „alternativen Entwicklung“ Maßnahmen der Ernährungssicherung und ländlichen Entwicklung in den Vordergrund rücken. Im Rahmen des Seminars sollen die Grundlagen und die Funktionsweise des Internationalen Drogenkontrollregimes unter regimetheoretischen Gesichtspunkten diskutiert werden. Dabei stehen auch Fragen nach dem Wandel des Regimes bis zur Sonderversammlung der VN-Generalversammlung im April 2016 im Vordergrund. Gleichzeitig geht es aber auch um praktische Erfahrungen in der (inter)nationalen Drogenkontrollpolitik, wobei die Projektarbeit der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Rahmen des Vorhabens „Global Partnership on Drug Policies and Development“ präsentiert wird, Gespräche mit anderen Vertretern aus der Praxis sowie Planspiele zu den komplexen Verhandlungsprozessen organisiert werden. close