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SoSe 18: Staat und Globalisierung

Friederike Kuntz

Kommentar

Der Staat bildet seit langem eine grundlegende Kategorie des politischen Denkens. Als dessen hervorstechendstes Merkmal gilt für gewöhnlich seine Souveränität, deren Ausübung, mit Max Weber, sich auf eine erfolgreiche und legitime Monopolisierung der gesellschaftlichen Gewaltmittel stützt. Zusammen mit dem Aufkommen von Globalisierung als einem neuen Gegenstand der wissenschaftlichen Forschung und Erkenntnis wurde daher auch die Frage danach virulent, wie sich diese zum Staat verhält. In einer ersten Annäherung wird unter Globalisierung in der Regel ein historischer Prozess verstanden, im Zuge dessen sich die Gesellschaft über die Grenzen einzelner Staaten hinweg vernetzt, wodurch es zu einer Multiplikation einerseits von politischen, insbesondere aber nichtstaatlichen, Akteuren sowie andererseits von rechtlichen Regelungsbereichen und Rechtsquellen kommt. Wurde das Verhältnis von Globalisierung und Staatlichkeit vor diesem Hintergrund zunächst als ein Nullsummenspiel gewertet, demgemäß Globalisierung mit einer Unterminierung des Staates gleichbedeutend sei, zeichnen spätere Analysen und Bewertungen der Chancen und Risiken von Globalisierung für eine politische und rechtliche Organisation von Gesellschaft ein differenzierteres Bild. Dabei liegt der Fokus auf einer Transformation von Staatlichkeit, einschließlich ihrer politischen und rechtlichen Grundlagen, im Unterschied zu einem Ende des Staates. Gleichzeitig haben staatliche Reaktionen auf solche Ereignisse wie die Terroranschläge vom 11. September 2001 und einen transnational organisierten Terrorismus, aber auch auf die sog. Flüchtlingskrise im Sommer 2015 und die Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009 einer Rede von einem zurückkehrenden Staat in empirischer wie normativer Hinsicht teilweise neuen Auftrieb verschafft. Ziel des Seminars ist es, zentrale Stationen der wissenschaftlichen Beschäftigung mit dem Zusammenspiel von Globalisierung und Staatlichkeit sowie der normativen Bewertung von Risiken und Chancen von Globalisierung für eine politische und rechtliche Organisation von Gesellschaft anhand ausgewählter Literatur sowie empirischer Beispiele aus Politik und Recht exemplarisch nachzuvollziehen. Schließen