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SoSe 18: Inputs in das politische System der EU: öffentliche Meinung, Parteien, Interessengruppen

Miriam Hartlapp-Zugehör

Kommentar

Wenn wir die Europäische Union als politisches System verstehen, dann stellt sich die Frage nach dem Einfluss externer Akteure auf dieses politische System. Aus der klassischen Perspektive David Easton's (1965) sind Inputs Transaktionen aus der Umwelt in das politische System, die dort zu politischen Entscheidungen verarbeitet werden. Inputs umfassen Wahlen, aber auch öffentliche Meinung und Protest, die Einflussnahme von Interessengruppen oder Sozialen Bewegungen und direktdemokratische Elemente wie Bürgerbegehren oder Referenden. Die Beschäftigung mit diesen Inputs und den Wegen und Mechanismen, über die sie politische Entscheidungen in Brüssel beeinflussen, ist nicht nur relevant für die Diskussion über das Demokratiedefizit der Europäischen Union. Sie bietet auch eine Grundlage um europaskeptische Positionen differenziert beurteilen und aktuelle Reformvorschläge bewerten zu können. Im ersten Teil des Seminars klären wir Grundlagen des Funktionieren des politischen Systems der EU und verschaffen uns einen Überblick über die Debatte zum Demokratiedefizit der EU. Wir diskutieren das Wahl- und Parteisystem inklusive neuerer Entwicklungen zu Spitzenkandidaten und transnationalen Listen. Im zweiten Teil beschäftigen wir uns systematisch mit unterschiedlichen Akteuren und Kanälen über die Inputs in das politische System der EU erfolgen: öffentliche Meinung & Protest, Interessengruppen, Zivilgesellschaft und direktdemokratische Elemente. Im abschließenden Teil stehen Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven für Inputs im Mittelpunkt: Wir diskutieren, wann Inputs mehr Demokratie aber nur für wenige bedeuten und ob der Ruf nach direktdemokratischen Inputs prozedural oder instrumentell motiviert ist. Im Seminar sollen außerdem in studentischen Arbeitsgruppen konkrete Inputs erarbeitet und über eine Bürgerplattform in das politische System der EU eingespeist werden. Am Ende des Seminars kennen Studierende die Inputs in das politische System der Europäischen Union und können die zentralen politikwissenschaftlichen Debatten zum Demokratiedefizit der EU und das damit verbundene theoretisch-konzeptionelle und methodische Instrumentarium nutzen, um existierende Forschung und aktuelle Entwicklungen kritisch zu rezipieren und zu interpretieren. Prüfungsleistung ist eine Präsentation im Seminar und eine schriftliche Ausarbeitung (3000 Wörter) oder eine Hausarbeit (6000 Wörter). Voraussetzung zur Teilnahme am Seminar sind Kenntnisse der Institutionen und Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union sowie die Bereitschaft (mehrheitlich) englischsprachige Literatur zu lesen. Schließen