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SoSe 19: Parliamentarism in the Federal Republic of Germany

Florian Pollehn

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Im verbundföderalen System der Bundesrepublik Deutschland sind die politischen Ebenen eng miteinander verflochten. Zwar weist das Grundgesetz dem Bund ein Großteil der Gesetzgebungskompetenz zu, doch sind Bund und Länder durch die umfassenden Mitwirkungsrechte der Länder an der Bundesgesetzgebung und ihrer Verwaltungszuständigkeit in vielen Politikbereichen aufeinander angewiesen. In der politikwissenschaftlichen Forschung wird hierbei regelmäßig die Bedeutung der Landesregierungen betont. Die Landesparlamente wurden in der Parlamentarismusforschung hingegen lange nur stiefmütterlich behandelt, obwohl neben dem Deutschen Bundestag auf gesamtstaatlicher Ebene auch die sechzehn Länder über ein eigenes Parlament verfügen. Nach der Erarbeitung grundlegender Theorieansätze, wird in diesem Seminar daher den Fragen nachgegangen, welche Rolle die Landesparlamente im deutschen Bundesstaat spielen und inwiefern sich diese vom Bundestag unterscheiden. Welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede bestehen im Aufbau der Parlamente, welche Funktionen erfüllen die Vertretungskörperschaften in der parlamentarischen Praxis und wie unterscheiden sich die Tätigkeiten der Landtagsabgeordneten im Vergleich zu Bundestagsabgeordneten? Zudem werden die direktdemokratischen Verfahren in den Ländern verglichen und ihre Auswirkungen auf den Parlamentarismus untersucht. Zum Abschluss des Seminars wird diskutiert, welchen Einfluss die Europäische Integration sowohl auf den Bundestag als auch auf die Landesparlamente nimmt und inwiefern ein Funktionsverlust des Parlamentarismus zu konstatieren ist. close

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