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SoSe 21: The role of the Federal President. Important, underestimate, or dispensable?

Peter Rütters

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Spätestens im Februar 2021 steht die nächste Wahl des Bundespräsidenten an, bei der der derzeitige Amtsinhaber, Frank-Walter Steinmeier, falls er erneut nominiert wird, in seinem Amt bestätigt oder ein anderer Kandidat / eine andere Kandidatin gewählt werden wird. Die Wahl des Bundespräsidenten belebt immer wieder Debatten über die Notwendigkeit des Amtes in einem parlamentarischen Regierungssystem, Kritik an der parteigebundenen Nominierung von Kandidaten sowie an der Art der Wahl (Direktwahl anstelle der Wahl durch Bundesversammlung). – All das bietet Anlass, die Bedeutung und die Position des Amtes des Bundespräsidenten im politischen System der Bundesrepublik zu analysieren und zu bewerten. Der Bundespräsident wird überwiegend in seiner Repräsentationsfunktion wahrgenommen, er wird im Vergleich zum Reichspräsidenten der Weimarer Republik mit geringen Kompetenzen ausgestattet und ohne politische Gestaltungsmacht charakterisiert. Gleichwohl hat das Grundgesetz ihm Aufgaben zugewiesen, die ihn zum unverzichtbaren Akteur im Zusammenspiel mit anderen Verfassungsorganen (Bundeskanzler / Bundesregierung, Bundestag) machen und ihm eine "Legalitätsreserve" beim Versagen anderer Institutionen des Staates zuzuweisen scheinen. - Ausgehend von den Funktionen, Kompetenzen und Aktivitäten des Bundespräsidenten und dessen Beziehungen zu anderen politischen Institutionen bietet das Proseminar eine Einführung in wichtige Aspekte des politischen Systems der Bundesrepublik. Literatur: - Wolfgang Rudzio: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, 10., aktualisierte und erweiterte Aufl., Wiesbaden 2019 (online verfügbar) - Werner J. Patzelt: Der Bundespräsident, in: Oskar W. Gabriel/Everhard Holtmann: Handbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, München 2005, S. 297-308 - Robert Chr. van Ooyen / Martin H.W. Möllers (Hrsg.): Der Bundespräsident im politischen System, Wiesbaden 2012 - Karl-Rudolf Korte: Gesichter der Macht. Über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten, Frankfurt a.M. 2019 close