Abgesagt 15074 Proseminar

SoSe 22: ABGESAGT Abgeordnete in der parlamentarischen Demokratie

Peter Rütters

Kommentar

ABGESAGT Der gesellschaftliche Status von Abgeordneten – ihr Ansehen – ist häufig negativ konnotiert. Sie gelten gleichwohl als zentrale Akteure des politischen Meinungs-, Willensbildungs- und Entscheidungsprozesses in der repräsentativen parlamentarischen Demokratie. Es soll die Aufgabe des Proseminars sein, die Funktion von Abgeordnetem im politischen System der Bundesrepublik (vorrangig bezogen auf den Bundestag) genauer zu untersuchen. Ausgehend von der Bedeutung politisch-gesellschaftlicher "Repräsentation" in der parlamentarischen Demokratie soll zunächst nach den Voraussetzungen für die Übernahme eines Parlamentsmandats gefragt werden. Das Grundgesetz (Art. 38) verzichtet, abgesehen von wenigen formalen Anforderungen, auf spezifische Qualifikationsanforderungen. Daher muss der parteiinterne Prozess der Kandidatenaufstellung mit seinen informellen Auswahlverfahren in den Blick genommen werden. Ein weiterer Schritt ist die Untersuchung des "Sozialprofils" der Abgeordneten und die Frage nach den politischen Erfahrungen vor einer Mandatsübernahme. Da Abgeordnete überwiegend als Fraktionsmitglieder parlamentarisch handeln, sind neben den Rechten und Einflussmöglichkeiten des einzelnen Abgeordneten insbesondere die fraktionsgebundenen parlamentarischen Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten zu betrachten. Ein parlamentarisches Mandat ist nach den Grundsätzen der parlamentarischen Demokratie zeitlich limitiert, so dass sowohl die Bedingungen für die Kontinuität und für den Verlust eines Mandats als auch deren Funktionalität zu erörtern sind. Aspekte wie die finanzielle und materielle Ausstattung der Abgeordneten (Diäten) und die Bedeutung der Wahlkreisarbeit, aber auch die Frage nach der beruflichen, gesellschaftlichen und politischen Perspektive nach dem Ausscheiden aus dem Parlament sind ebenfalls zu untersuchen, um zu Antworten auf die Frage nach der Stellung des Abgeordneten im politischen System zu kommen. Einführende Literatur: Wolfgang Ismayr: Der Deutsche Bundestag, 3., völlig überarb. und aktual. Aufl., Wiesbaden 2012 Wolfgang Rudzio: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, 10. Aufl., Wiesbaden 2019 Schließen

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