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Seminar
SoSe 22: Transformation of the rule of law
Brigitte Kerchner
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„Rule of Law“ – „État de Droit“ – „Rechtsstaat” – offenkundig haben sich im Laufe der Zeit sowie in unterschiedlichen Regionen unterschiedliche Formen des Rechtsstaats herausgebildet. Inwie- fern ist es dennoch gerechtfertigt, Rechtsstaatlichkeit als überhistorische Norm mit universeller Geltung aufzufassen? Zunächst geht es im Seminar darum, sich historische und aktuelle Begrif- fe des Rechtsstaats sowie die wichtigsten Elemente der Rechtsstaatlichkeit (etwa Gewaltentei- lung, Bindung jeder Staatstätigkeit an Recht und Gesetz, Gleichheit vor Gericht) anzueignen. Im zweiten Schritt können dann einzelne Phasen und Regionen genauer betrachtet und die sich wandelnde Rechtsstaatlichkeit in ihrer Vielgestaltigkeit und Fragilität an konkreten Beispielen empirisch nachvollzogen werden. Drittens werfen wir einen Blick auf die aktuellen Theorien des Rechtsstaats (Habermas, Luhmann, Foucault). Vor diesem Hintergrund wird es dann auch mög- lich, sich die aktuellen Debatten genauer anzusehen: Inwiefern befinden wir uns derzeit tatsäch- lich in einem Ausnahmezustand? Die Veranstaltung wird als Präsensveranstaltung angeboten, sie wechselt bei Bedarf in ein hybrid-Format.
Literatur zur Einführung:
Benda, E., „Rechtsstaat“, in: Nohlen, D./Schultze, R.-O. (Hg.), Lexikon der Politik, Bd. 1: Politi- sche Theorien, München 1995, 515-519; Alter, K. J., Establishing the Supremacy of European
Law. The Making of an International Rule of Law in Europe, Oxford University Press 2003; Frankenberg, G., Staatstechnik. Perspektiven auf Rechtsstaat und Ausnahmezu- stand, Berlin 2010.
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