15084

WiSe 13/14: Der Bundespräsident - Repräsentation ohne Macht und Einfluss?

Peter Rütters

Kommentar

Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland wird vor allem in seiner repräsentativen Funktion wahrgenommen. Andere Aufgaben, die ihn gemäß dem Grundgesetz zum unverzichtbaren Akteur im Zusammenspiel mit anderen Verfassungsorganen (Regierung, Bundestag) machen oder ihm eine "Legalitätsreserve" beim Versagen anderer Institutionen des Staates zuweisen, werden selten und meist nur bei (wenigen) öffentlich ausgetragenen Kontroversen (Gesetzgebung, Parlamentsauflösung im Rahmen einer Vertrauensfrage) wahrgenommen. Ausgehend von den Funktionen des Bundespräsidenten und dessen Beziehungen zu anderen politischen Institutionen bietet das Proseminar eine Einführung in wichtige Aspekte des politischen Systems. Zunächst gilt es, mit Hilfe eines historischen Rückblicks auf die Weimarer Republik die im Vergleich zum Reichspräsident der Weimarer Republik "schwache" Stellung des Bundespräsidenten herauszuarbeiten und über die Analyse der Debatte des Parlamentarischen Rates (1948/49) die Gründe für diese Kompetenzbegrenzung im Grundgesetz festzustellen. Die Untersuchung der Kompetenzen und insbesondere der Aktivitäten des Bundespräsidenten soll dazu dienen, seine politische Funktion genauer zu bestimmen. Ob diese Funktionen die Institutionen des Präsidentenamtes erfordern, soll (u.a.) mit Blick auf die Landesverfassungen erörtert werden. Ebenfalls diskutiert und auf ihre institutionellen Konsequenzen hin betrachtet werden sollen die Einführung einer (häufig geforderten) Direktwahl des Bundespräsidenten und - als radikale - Alternative ein Verzicht auf dieses Amt. Literatur: Wolfgang Rudzio: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, 7. Aufl., Opladen 2006; Werner J. Patzelt: Der Bundespräsident, in: Oskar W. Gabriel / Everhard Holtmann: Handbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, München 2005, S. 297-308 Schließen