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WiSe 13/14: Einführung in den deutschen Landesparlamentarismus

Jens Häsing

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Im föderativen System der Bundesrepublik Deutschland, das durch einen hohen Grad an Verflechtung zwischen den Ebenen gekennzeichnet ist, spielen die jeweiligen Exekutiven eine entscheidende Rolle. Allerdings dürfen auch die Landesparlamente unter diesen exekutivföderalistischen Bedingungen nicht vernachlässigt werden, da sie für die Funktionsprinzipien des deutschen Föderalismus eine elementare Rolle spielen. Das Proseminar soll in die grundlegenden Fragen des deutschen Landesparlamentarismus einführen: Wie sind Landtage und Städteparlamente aufgebaut und welche Entwicklungslinien gibt es? Wie ist das Verhältnis zwischen Parlament und Regierung ausgestaltet? Welche Funktionen sollen erfüllt werden? Welche Gestaltungsmöglichkeiten haben die Landtage unter den Bedingungen eines verflochtenen Mehrebenensystems, das zudem europäisiert ist? Die deutschen Landtage sind nicht nur Mitspieler im Kontext des deutschen Föderalismus sondern gleichzeitig die Vertretungen europäischer Regionen - auch in diesem Bereich spielen sie eine selbstständige Rolle. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Jahr 2009 hat sich in Bezug auf die Möglichkeiten der Einflussnahme subnationaler Parlamente auf europäische Entscheidungen zudem einiges verändert. Diskutiert wird auch die Frage nach einem möglicherweise vorhandenen Demokratiedefizit: In welchen Bereichen können die Landtage noch selbstständig entscheiden und wird von diesen Möglichkeiten Gebrauch gemacht? Welche Veränderungen hat es diesbezüglich seit Bestehen der Bundesrepublik gegeben? Das Seminar soll durch die Beantwortung dieser Fragen ein Grundverständnis für den Parlamentarismus auf Landesebene vermitteln. Die Bundesrepublik Deutschland stellt mit sechzehn Landtagen bzw. Städteparlamenten, die über umfassende Möglichkeiten eigener Gesetzgebung verfügen, einen in der Europäischen Union einzigartigen Fall dar. close

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