15391 Seminar

WiSe 14/15: Ökonomische Steuerung in der EU und Maßnahmen zur Stabilisierung der Währungsunion – Das Beispiel Portugal

Michaele Johanna Schreyer

Kommentar

Als Reaktion auf die Wirtschafts- und Finanzkrise wurden in der Europäischen Union ab 2010 Maßnahmen zur Verstärkung der ökonomischen Steuerung ergriffen: so wurden u.a. die Verordnungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts reformiert, eine neue makroökonomische Überwachung und ein Europäisches Semester eingeführt. Zudem wurden diverse finanzielle Mechanismen zur Stabilisierung der Währungsunion und zur Abwehr der Zahlungsunfähigkeit von Krisenstaaten errichtet, zum größten Teil auf der Basis von zwischenstaatlichen Verträgen und Abkommen. Die Gewährung der finanziellen Hilfe ist mit Auflagen in umfassenden ökonomischen Anpassungsprogrammen verbunden und beruht auf Entscheidungsverfahren, die sich wesentlich von denen der ‚Economic Governance' im Rahmen der EU-Verträge unterscheiden. Am Beispiel von Portugal sollen die ökonomischen Begründungs- und Wirkungszusammenhänge der Maßnahmen untersucht, die Akteure und Entscheidungsverfahren auf der EU Ebene wie auf der nationalen Ebene sowohl im Empfängerstaat der Hilfe als auch in den für die Kreditgewährung haftenden Staaten analysiert werden, insbesondere auch die Frage der parlamentarischen Kontrolle der Aktivierung der Hilfsmechanismen und die Rolle von Verfassungsgerichten. Arbeitsmethoden sind gemeinsame Dokumentenanalyse, strukturierte Diskussionen in Gruppenarbeit, Arbeitspapiere und Referate der TeilnehmerInnen. Die Bereitschaft zur Lektüre englischsprachiger Texte wird vorausgesetzt. Schließen

16 Termine

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