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WiSe 15/16: Machtwechsel: Die sozialliberale Koalition

Daniel Koerfer

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Der "Machtwechsel", der sich im Frühjahr 1969 mit der Wahl Gustav Heinemanns zum Bundespräsidenten angekündigt hatte und mit der Wahl des Sozialdemokraten Willy Brandt zum Bundeskanzler Realität geworden war, leitete eine sich über zwölf Jahre erstreckende Zusammenarbeit von SPD und FDP ein. Im Rückblick kann man diesen Zeitabschnitt als ein Jahrzehnt des Übergangs und tiefgreifenden Wandels bezeichnen. Am Anfang standen die Fanfarenstösse aus der Regierungserklärung des ersten sozialdemokratischen Kanzlers nach Hermann Müller: "Wir wollen mehr Demokratie wagen" und "Wir fangen erst richtig an". Am Anfang standen mithin Aufbruchseuphorie, Glaube an gewaltige technische Gestaltungsmöglichkeiten und den grosszügigen Ausbau des Sozialstaates sowie eine zügig umgesetzte Ost- und Entspannungspolitik im Zeichen von "Wandel durch Annäherung", die entschlossen die Fesseln der Hallstein-Doktrin abstreifte, Verhandlungen in Moskau, Warschau und mit dem anderen deutschen Staat aufnahm, zugleich hinter den Kulissen die Fäden zog, um zu einem tragfähigen Viermächteabkommen für Berlin zu gelangen. Diesen rasch erzielten und klug in den internationalen Kontext eingebetteten, mit dem Friedensnobelpreis prämierten ostpolitischen Erfolge standen jedoch keine vergleichbaren Ergebnisse auf anderen Sektoren gegenüber. Ganz im Gegenteil galt es schon bald, die Mühen nicht allein der ökonomischen Ebenen zu durchqueren, schossen Arbeitslosenzahlen und Inflationsraten in die Höhe, warfen die ersten beiden grossen "Ölkrisen" das Menetekel vom "Ende des Wachstums" an die Wand, überschatteten plötzlich Extremismus und Terrorismus die Republik. Erstaunlich rasch verflog die Euphorie der ersten Phase und machte nüchterner Krisenbewältigung Platz unter dem neuen Kanzler Helmut Schmidt, der sich geschickt das Etikett des "Machers" ans Revers zu heften verstand und mit der Initiierung des NATO-Doppelbeschlusses eine wichtige Weichenstellung vornahm, die die letzte Phase im Kalten Krieg mit einleitete, an deren Ende der Zerfall des Warschauer Paktsystems und die deutsche Wiedervereinigung stehen sollten. Dass er darüber die Gefolgschaft der eigenen Partei und - in Verbindung mit der Kritik des Koalitionspartners an seiner ökonomischen Kernkompetenz - schliesslich auch das Kanzleramt verlor, steht auf einem anderen Blatt. Im Seminar wird es darum gehen, den Prozess des "policy making" in dieser "Scharnierzeit" der Republikgeschichte aufscheinen zu lassen und die zentralen Entscheidungen bis hin zu ihren deutsch-deutschen Auswirkungen nachzuzeichnen. close

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Lecturers:
Prof. Dr. Daniel Koerfer