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WiSe 16/17: Foreign Policy Analysis: German Foreign Policy in Comparative Perspective

Ingo Peters

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Außenpolitikanalyse (Foreign Policy Analysis, FPA) kann als Subdisziplin der Internationalen Beziehungen verstanden werden. Egal, ob der Begriff „globale Politik“ oder „IB“ bevorzugt wird, die Außenpolitik von Staaten bleibt ein wesentlicher Baustein zum Verständnis von Prozessen und Ergebnissen auf internationaler oder globaler Ebene. FPA widmet sich der Analyse den Grundlagen und der Praxis außenpolitischer Prozesse und Akteure, vor allem aber nicht nur von Staaten und deren Regierungen. Zweifellos haben nichtstaatliche Akteure (multinationale Unternehmen, zivilgesellschaftliche transnationale Organisationen etc.) und internationale Organisationen ebenfalls (mehr oder weniger) Einfluss auf Prozesse und Ergebnisse von Außenpolitik und internationalen Beziehungen. Es ist heute eine Binsenweisheit, dass die Welt komplexer geworden ist und die internationalen Herausforderungen sich diversifizieren: Globalisierung, internationale Verflechtung und Interdependenz charakterisieren die internationale Umwelt der Staaten. Das innenpolitische Umfeld, in dem Außenpolitik formuliert und praktiziert wird, zeigt ebenfalls vielfältige Varianzen: Jeder Staat, jede Regierung formuliert und praktiziert seine/ ihre jeweilige Außenpolitik auf unterschiedlicher historischer, normativer und institutioneller Grundlage. Angesichts unterschiedlicher Ausgangssituationen ist es nicht verwunderlich, dass die Ziele und Interessen der Staaten und Regierungen und ihre Außenpolitik sich unterscheiden: Sie formulieren Probleme unterschiedlich, definieren Handlungsoptionen und politische Strategien verschieden, reden und handeln unterschiedlich, kurz: Sie praktizieren unterschiedliche Außenpolitik. Vor dem Hintergrund dieser Problematik befasst sich dieses Seminar mit exemplarisch der Frage, wie Deutschlands Außenpolitik sich in vergleichender Perspektive (also zu anderen Staaten) darstellt. Im Falle Deutschlands ist diese scheinbar harmlose Frage zudem grundsätzlich politisch aufgeladen: Im Zusammenhang mit den Strukturveränderungen im internationalen System (1989/90) und der deutschen Vereinigung (1990) wurde und wird von wissenschaftlicher und politischer Seite eine Debatte über die Zukunft der deutschen Außenpolitik geführt, deren dominante Ziele & Zwecke, Strategien & Instrumente; bspw. ist vorausgesagt worden, das vereinte Deutschland werde eine neue Außenpolitik betreiben, oder auch, dass gerade dies nicht geschehen wird, sondern dass Kontinuität die Außenpolitik des vereinten Deutschlands kennzeichnen wird. In der politischen Debatte wird gefordert, dass Deutschland eine neue Außenpolitik betreiben sollte, oder befürchtet, es betreibe in der Tat bereits eine solche. Indizien dafür sind z. B. die Forderung nach der Übernahme „neuer Verantwortung“ in der internationalen Politik – nicht zuletzt nach der Gauck-Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz von 2014 – oder die Befürchtung einer neuen deutschen „Großmachtpolitik“ die bereits 1990 manche Blüten trieb. Dabei bleibt häufig unklar, ob tatsächlich eine neue Qualität deutscher Außenpolitik besteht. Erörterungsbedürftig ist in diesem Zusammenhang auch eine meist unkritische Annahme, dass Kontinuität etwas Positives, Wandel etwas Negatives sei, so dass hier eine Problematisierung und Klärung angebracht erscheint. Als zentraler Maßstab für die tatsächliche Qualität dient hier „Legitimität“, d.h. die grundsätzliche Akzeptanz dt. AP – innenpolitisch und international – jenseits der notwendigen Diskussionen über die Frage, was geeignete Mittel zur Erreichung außenpolitischer und internationaler Ziele und Problemlösungen sind. Mittels vergleichender Fallstudien wird untersucht, ob, inwiefern und warum Deutschlands Außenpolitik nach der Vereinigung sich im Vergleich zu anderen Staaten in den unterschiedlichen außenpolitischen Politikfeldern angesichts mehr oder weniger gleicher Herausforderungen möglicherweise unterscheidet. Als gemeinsamer Leitfaden für alle Fallstudien dienen dabei folgende Fragestellungen: 1) Welche Merkmale kennzeichnen dt. Außenpolitik im Vergleich? 2) Ist die Legitimität dt. AP problematisch? 3) Welche Einfluss-/Bestimmungsfaktoren führen ExpertInnen für den Befund unter 1) & 2) an? Die vergleichende Außenpolitikforschung dient dazu, Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu beschreiben, zu bewerten und zu verstehen. Diese zu begreifen, ist u.a. wichtig, um erklären bzw. verstehen zu können, warum internationaler Zusammenarbeit bei der Bearbeitung mehr oder weniger gemeinsamer Herausforderungen für die Staaten und Regierungen meist schwierig und problematisch ist. close