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WiSe 18/19: The German Bundestag: Functions, Working Structures and Recent Developments

Florian Pollehn

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Diese Lehrveranstaltung wird über den Studienbereich "Politisches System der Bundesrepublik Deutschland" angeboten.

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Der Deutsche Bundestag wird als einziges Staatsorgan auf Bundesebene direkt durch die Bürger gewählt und ist dadurch in besonderer Weise demokratisch legitimiert. Im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland kommen dem Bundestag daher zentrale Funktionen zu: der Bundestag wählt die Bundeskanzlerin und kann diese unter bestimmten Bedingungen abberufen, er übt die politische Kontrolle gegenüber Regierung sowie Verwaltung aus, ihm obliegt die Gesetzgebungsfunktion und als repräsentative Vertretungskörperschaft artikuliert er Interessen des Staatsvolkes gegenüber der Regierung und stellt Öffentlichkeit in politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen her. Damit der Bundestag seine vielfältigen und komplexen Aufgaben erfüllen und seine Handlungsfähigkeit sichern kann, haben sich durch Arbeitsteilung, Hierarchisierung und übergreifende Steuerungsgremien geprägte parlamentarische Arbeitsstrukturen und Verfahrensweisen herausgebildet. Zum Verständnis des Deutschen Bundestages und einer kritischen Analyse seiner Möglichkeiten, Grenzen und Herausforderungen im politischen System, befasst sich das Seminar nach einer theoretischen und historischen Einordnung zunächst mit der als „neuer Dualismus“ bezeichneten Funktionslogik des deutschen parlamentarischen Regierungssystems. Anschließend werden detailliert der Aufbau und die formalen wie auch informalen inneren Funktionsweisen des Parlaments unter die Lupe genommen. Hierzu zählen die parlamentarischen Steuerungsgremien, die Rolle des Plenums, die parlamentarische Arbeit in den Ausschüssen, die Strukturen und Funktionen der Fraktionen sowie die innerfraktionelle Willensbildung in Arbeitsgruppen bzw. Arbeitskreisen. Darüber hinaus werden die Funktionen des Bundestages beleuchtet, ihre empirische Wahrnehmung untersucht und damit verbundene Problemstellungen aufgrund der parlamentarischen Arbeitsstrukturen diskutiert. Der letzte Teil des Seminars befasst sich sowohl mit dem Verhältnis zwischen den Bürgern und dem Bundestag als auch mit aktuellen Debatten um die Deparlamentarisierung politischer Entscheidungsprozesse. close