15341 Seminar

WiSe 19/20: Parlamente in schwierigen Zeiten

Sabine Kropp

Kommentar

Parlamente erleben in Deutschland gegenwärtig schwierige Zeiten. Die Debatten sind nach dem Einzug der AfD in die Parlamente härter, die Regierungsbildungen sind aufgrund der wachsenden Polarisierung und Fragmentierung des Parteiensystems komplizierter geworden. Koalitionen umfassen ein größeres parteiideologisches Spektrum und mehr Parteien als früher. Gleichzeitig nehmen Erwartungen und Anforderungen an die Repräsentationsleistung und an eine „gute“ und problemlösungsorientierte Gesetzgebungsarbeit zu. Parlamente agieren zudem im Mehrebenensystem der EU und können die Regierungskontrolle oft nur noch arbeitsteilig oder unter den Bedingungen einer – stets schwierigen – interparlamentarischen Kooperation wahrnehmen. Dies wirft Fragen nach der demokratischen Verantwortlichkeit von Parlamenten auf. Hinzu kommen Veränderungen des Zwecks der politischen Partizipation bei Wahlen, die sich mittelbar auf die Parlamentsarbeit auswirken. Schließlich steht im Bundestag eine höchst umstrittene Wahlsystemreform an. Im Seminar werden die oben genannten Problemfelder anhand von Theorien des Parlamentarismus, von aktuellen Befunden und von Dokumenten aufgearbeitet. Die im Herbst bevorstehenden Regierungsbildungen in drei Landtagen bieten die Möglichkeit, Probleme der Regierungsbildung, der Repräsentation von soziologischen Gruppen (u.a. von Frauen, Berufsgruppen etc.) sowie die Belastungsfähigkeit von Parlamenten anhand konkreter Beispiele nachzuvollziehen. Studierende erhalten im Seminar ein umfassendes theoretisches und empirisches Wissen des deutschen (Mehrebenen-)Parlamentarismus und seiner institutionellen, legitimatorischen und gesellschaftlichen Herausforderungen. Schließen

16 Termine

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