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WiSe 20/21: Die demokratische Regression

Michael Zürn

Kommentar

Befindet sich die Demokratie auf dem Rückzug? Wenn man die Bevölkerung der Länder addiert, die in den letzten Jahren einen Regierungschef mit autoritären Neigungen gewählt haben – Brasilien, Indien, Russland, Türkei, USA, Ungarn, Polen gehören dazu – und China hinzufügt, so wird die Menschheit mehrheitlich von den neuen Autoritären regiert. Und selbst in Westeuropa gibt es inzwischen überall sogenannte rechtspopulistische Parteien, die teilweise mitregieren oder in der Opposition Einfluss nehmen. Das ist das erschreckende Bild, das sich im Jahre 2019 genau 30 Jahre nach dem Mauerfall zeigt. Der Triumph der liberalen Demokratie – gepriesen als das „Ende der Geschichte“ – erwies sich als kurzatmig, obwohl in diesen 30 Jahren mehr als 500 Millionen Menschen einen Weg aus der absoluten Armut gefunden haben und der Human Development Index historisch ungekannte Rekordwerte erreichte. Häufig wird die Regression der Demokratie mit den ökonomischen und kulturellen Globalisierungsverlieren erklärt, die illiberalen Demokraten an die Macht verhelfen. Die ökonomische Erklärung verweist auf wachsende Ungleichheit innerhalb konsolidierter Demokratien und auf den Niedergang ehemaliger industrieller Zentren, die nun als rust belts hinter prosperierende Regionen zurückfallen. Die aus der Mittelschicht abgestiegen sind oder abzusteigen drohen, seien diejenigen, die den Aufstieg der rechtspopulistischen Parteien tragen. Alternativ zu dieser ökonomischen Erklärung wird auf die Zumutungen einer politisch korrekten, anti-diskriminierungswütigen und multikulturellen Gesellschaft als Treiber eines kulturellen backlash hingewiesen. Doch beide Erklärungen, warum die Demokratie sich auf dem Rückzug befindet, muten seltsam politik- und akteursfrei an. Globalisierung und Wertewandel verändern aus dieser Perspektive die Gesellschaft und teilen diese in Gewinner und Verlierer. Zu kurz kommt bei dieser Sichtweise die Frage, wie politische Entscheidungen die beschriebenen Veränderungen bewirkt haben, sie auf die eine oder andere Art gestalten und ihre Folgen verstärken oder abmildern. Der demokratischen Regression liegt eine doppelte Krise der Demokratie zugrunde: die Schwächung der demokratischen Qualität der politischen Systeme und die daraus folgende epidemische Stärkung autoritärer und undemokratischer Kräfte. Es ist diese doppelte Krise, die in diesem Seminar herausgearbeitet werden soll. Schließen