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WiSe 20/21: Immaterialgüterrecht und gewerblicher Rechtsschutz

Peter Raue, Felix Stang, Jan Hegemann, Bertram Lomfeld, Maik Wolf

Hinweise für Studierende

In dieser Lehrveranstaltung besteht Teilnahmepflicht. Weitere Hinweise lesen Sie bitte hier

Zusätzl. Angaben / Voraussetzungen

Für das Vorlesungsteil "UWG und Markenrecht" werden weitere Termine nach Absprache mit dem Dozenten festgelegt.

Kommentar

Inhalt

1. Presse- und Medienrecht
Die Vorlesung behandelt die zivilrechtlichen Ansprüche des Presse- und Äußerungsrechts: Unterlassung, Gegendarstellung, Richtigstellung und immateriellen und materiellen Schadenersatz. In der Regel geht es dabei um die praktische Konkordanz konfligierender Grundrechte: Die Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 3 GG steht im Konflikt mit dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG. Dieser Konflikt ist durch Güterabwägung im Einzelfall zu lösen, wozu die Rechtsprechung eine umfangreiche und differenzierende Judikatur entwickelt hat. Weiter beschäftigt sich die Vorlesung mit der Täter- und Störer-Haftung digitaler Plattformen und in sozialen Netzwerken sowie schließlich auch mit Beweisregeln und Verfahrensfragen.

2. Urheberrecht
Die Vorlesung behandelt das Urheberrecht und die im Urhebergesetz geregelten sonstigen Leistungsschutzrechte. Neben den Grundlagen zum Werkbegriff, den Verletzungshandlungen und den Schranken der Rechte wird deren zivilrechtliche Durchsetzung falllösungsorientiert aufbereitet.

3. Patentrecht
Die Vorlesung behandelt die wesentlichen Grundlagen des Patentrechts und seiner Anwendung in der Praxis. Es wird unter anderem ein Überblick gegeben über Entstehungsvoraussetzungen und Reichweite von Patenten, über das Anmelde- und Erteilungsverfahren sowie das Patentnichtigkeits- und Einspruchsverfahren. Ein Schwerpunkt der Veranstaltung liegt auf dem Patentverletzungsstreit. Die einzelnen Problembereiche werden unter Berücksichtigung des nationalen, europäischen und internationalen Rechts sowie in Abgrenzung zu anderen Schutzrechten behandelt.

4. UWG und Markenrecht
Die Vorlesung behandelt schwerpunktmäßig das im UWG geregelte Lauterkeitsrecht und das im Markengesetz geregelte deutsche Markenrecht. Beide Abschnitte konzentrieren sich falllösungsorientiert auf zivilrechtliche Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche, einschließlich deren prozessualer Durchsetzung. Soweit möglich, werden übergreifende Zusammenhänge hergestellt, wie z.B. anhand der tatsächlichen und rechtlichen Probleme bei der Ermittlung und Berücksichtigung der maßgeblichen Verkehrsauffassung. Vorlesungsbegleitend werden Materialien zur Nacharbeit über das Blackboard bereitgestellt.
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38 Termine

Regelmäßige Termine der Lehrveranstaltung

Mo, 17:00 - 17:45 Immaterialgüterr. & gew. Rechtsschutz (Presse- & Medienrecht) 15 Termine

Mo, 02.11.2020 17:00 - 17:45

Immaterialgüterr. & gew. Rechtsschutz (Presse- & Medienrecht)

Dozenten:
Prof. Dr. Jan Hegemann