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WiSe 20/21: Macht und Entscheidungsprozesse in den EU Institutionen

Miriam Hartlapp-Zugehör

Kommentar

In dieser Veranstaltung steht das Innenleben zentraler Organe der Politikgestaltung in der EU im Fokus. Die Europäische Kommission ist Agenda-Setzerin und Hüterin der Verträge, der Rat gibt die Leitlinien europäischer Politik vor und verabschiedet gemeinsam mit dem Europäischen Parlament gemeinschaftliches Recht. Wenn wir aber über einen Richtlinienvorschlag der Kommission oder eine Entscheidung des Rates sprechen, so gehen diesen meist komplexe und oft kontroverse Aushandlungsprozesse innerhalb der EU-Institutionen voraus. Welche Interessen verfolgen die politische Spitze, der administrative Unterbau und seine unterschiedlichen Teile in Rat, Parlament und Kommission? Welche Bedeutung haben sektorale, ideologische und nationale Konfliktlinien? Wie können wir die internen Entscheidungsprozesse in Kommission, Rat und Parlament verstehen und wer setzt sich durch? Im ersten Teil des Seminars erarbeiten wir uns theoretische und konzeptionelle Grundlagen. Wir lesen Klassiker der Verwaltungsforschung, Organisationstheorie und des Institutionalismus und fragen nach den Faktoren, die aus diesen Perspektiven intern Macht stärken oder begrenzen. Dabei erarbeiten wir uns systematisch Wissen über die historische Entwicklung und den internen Aufbau von Kommission, EP und Rat. Im zweiten Teil beschäftigen wir uns für ausgewählte Politikfelder und Instrumente mit konkreten Politikgestaltungsprozessen, internen Konfliktlinien, Entscheidungsverläufen und Machtressourcen. Dabei geht es darum, unser Wissen aus Teil 1 zu vertiefen und die dort erarbeiteten Perspektiven auf Kommission, EP und Rat anzuwenden. Am Ende der Veranstaltung kennen die Studierenden zentrale verwaltungswissenschaftliche, organisationtheoretische und institutionalistische Zugänge zur internen Organisation politischer Institutionen und können diese auf unterschiedliche EU-Institutionen und Politikgestaltung in unterschiedlichen Politikfeldern der EU anwenden. Voraussetzungen sind grundlegende Kenntnisse der europäischen Institutionen und der gängigen Integrationstheorien, wie sie in einführenden Handbüchern oder politikwissenschaftlichen Vorlesungen zum politischen System der EU vermittelt werden. Das Seminar findet alternierend als synchrone, digitale Sitzung und als asynchrone Lerneinheit, angeleitet durch Lektüreleitfragen, induktive Fallrecherchen, Gruppenarbeit etc., statt. Für eine aktive Teilnahme sind über das Semester verschiedene kleinere Aufgaben zu erledigen. Schließen