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WiSe 20/21: Transformation of the Rule of Law

Brigitte Kerchner

Information for students

Benda, E., "Rechtsstaat", in: Nohlen, D./Schultze, R.-O. (Hg.), Lexikon der Politik, Bd. 1: Politi- sche Theorien, München 1995, 515-519; Alter, K. J., Establishing the Supremacy of European Law. The Making of an International Rule of Law in Europe, Oxford University Press 2003; Frankenberg, G., Staatstechnik. Perspektiven auf Rechtsstaat und Ausnahmezustand, Berlin 2010. close

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"Rule of Law" – "État de Droit" – "Rechtsstaat" – offenkundig haben sich im Laufe der Zeit sowie in unterschiedlichen Regionen unterschiedliche Formen des Rechtsstaats herausgebildet. Inwie-fern ist es dennoch gerechtfertigt, Rechtsstaatlichkeit als überhistorische Norm mit universeller Geltung aufzufassen? Zunächst geht es im Seminar darum, sich historische und aktuelle Begriffe des Rechtsstaats sowie die wichtigsten Elemente der Rechtsstaatlichkeit (etwa Gewaltenteilung, Bindung jeder Staatstätigkeit an Recht und Gesetz, Gleichheit vor Gericht) anzueignen. Im zwei-ten Schritt können dann einzelne Phasen und Regionen genauer betrachtet und die sich wan-delnde Rechtsstaatlichkeit in ihrer Vielgestaltigkeit und Fragilität an konkreten Beispielen empi-risch nachvollzogen werden. Drittens werfen wir einen Blick auf die aktuellen Theorien des Rechtsstaats (Habermas, Luhmann, Foucault). Vor diesem Hintergrund wird es dann auch mög-lich, sich die aktuellen Debatten genauer anzusehen: Inwiefern befinden wir uns derzeit tatsäch-lich in einem Ausnahmezustand? Die Veranstaltung wird online angeboten. close