Termine:

Vorbereitungssitzung: 15.01.2021, 16 - 18 Uhr
Blockveranstaltung: 30.01.2021, 10 - 18 Uhr
Nachbereitungssitzung: 12.02.2021 16 - 18 Uhr

Inhalt:

I. Grundlagen: „Menschenrechtsklagen“ – historische und theoretische Hintergründe
a. „Menschenrechtsklagen“ seit der Weimarer Republik in Deutschland
b. Bürgerrechtsbewegung in den USA und „litigation“
c. Konzepte der „strategischen Prozessführung“, „impact litigation“ und „movement lawyering“

II. Völkerstrafrecht
a. Nürnberger Prozesse und Nachfolgeprozesse
b. Frankfurter Ausschwitz Prozesse
c. Völkerstrafrecht seit den 1990er Jahre

III. Transnationale Menschenrechtsklagen
a. 1980er Jahre - USA: Alien Torts Claims Act
b. 1990er Jahre – Strafverfahren in Europa re Militärdiktaturen in Chile und Argentinien – Haftbefehl Pinochet
c. Wie kommt es zu diesen Klagen/Strafverfahren?

IV. Welche Formen von Menschenrechtsklagen gibt es?
a. Diskussion an Hand von Fallbeispielen
i. Filartiga Fall USA
ii. Apartheid Litigation USA
iii. Argentinien Fälle in Deutschland
iv. Mercedes Benz – Argentinien
v. Rumsfeld I + II und Folgeverfahren
vi. Hissan Habré Fall
vii. Lafarge – Syrien – Verfahren

V. Praktische Fragen - Diskussion an Hand von Fallbeispielen
a. Recherche und Faktensammlung
b. Umgang mit ZeugInnen und Betroffenen

VI. Welche Ziele haben Menschenrechtsklagen?
a. Diskussion an Hand von Fallbeispielen

VII. Welche Kritiken werden an dem Konzept und der Praxis geübt?
a. Postkoloniale Kritiken
b. Kritiken am Völkerstrafrecht
c. Femnistische Kritiken
d. Weitere Kritiken

VIII. Plan-Spiel
Teilnehmende erarbeiten an Hand von einer gemeinsam ausgewählten Fallkonstellationen eine „Klagestrategie“

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