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WiSe 20/21: Einführung in das Regierungssystem Deutschlands

Sabine Kropp

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Mischung aus synchronen und asynchronen Elementen

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Die Vorlesung vermittelt konzeptionelle Grundlagen und empirische Befunde zum Thema „Regieren in Deutschland“. Regieren bedeutet in Deutschland, das starke konsensdemokratische Züge trägt, im Wesentlichen Koordination und Verhandlung, auch mit nicht-staatlichen Akteuren wie Verbänden und NGOs. Es drückt sich in einer Vielfalt von Steuerungsformen aus. Entscheidungsprozesse verlaufen aufgrund der institutionellen Machtteilung angeblich langsamer, und Reformen fallen tendenziell weniger umfassend aus als in mehrheitsdemokratischen Systemen. Diese Annahme hat sich angesichts der umfassenden Reformen der vergangenen Jahre jedoch nicht umfassend bestätigt und wird zunehmend kritisch diskutiert. In den einzelnen Themenabschnitten der Vorlesung werden u. a. zentrale demokratietheoretische Modelle, verschiedene Grundformen von Regierungssystemen, die Organisation und Prozesse des Parlamentarismus, das Regieren in Koalitionen sowie Fragen des Regierens im Föderalismus mit seinen zahlreichen Vetopositionen behandelt. Ein weiterer Teil der Vorlesung widmet sich der Funktionsweise von Regierung und Ministerialbürokratie sowie ihren Interaktionen mit zivilgesellschaftlichen und anderen privaten Akteuren. Daneben stehen die Rolle von Interessengruppen bzw. Verbänden und die Nutzung von direktdemokratischen Elementen im Mittelpunkt. Fragen von Partizipation und asymmetrischer Beteiligung werden im Rahmen dieser Sitzungen kritisch diskutiert. Die in der Vorlesung behandelten Themen werden jeweils mit zentralen demokratie-, organisations- und institutionentheoretischen Ansätzen verbunden und anhand konkreter Beispiele illustriert. close