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SoSe 17: Der Bundespräsident – Repräsentation, Integration, Vetomacht?

Peter Rütters

Kommentar

Der nächste Bundespräsident wird am 12. Februar 2017 gewählt worden sein. Nachdem Joachim Gauck einen Amtsstil pflegte, der die traditionell mit dem Amt verbundene Erwartung an eine (tages-)politisch zurückhaltende Amtsführung nicht immer erfüllte, wirft dies die Frage auf, ob diese Amtsführung die Stellung des Bundespräsidenten im politischen System grundsätzlich und dauerhaft verändert hat. Gewinnen - neben den repräsentativen Funktionen - die andere Aufgaben, die ihn gemäß dem Grundgesetz zum unverzichtbaren Akteur im Zusammenspiel mit anderen Verfassungsorganen (Regierung, Bundestag) machen und ihm eine "Legalitätsreserve" beim Versagen anderer Institutionen des Staates zuweisen, nunmehr an Bedeutung? Und werden sie möglicherweise zukünftig extensiver genutzt? - Ausgehend von den Funktionen des Bundespräsidenten und dessen Beziehungen zu anderen politischen Institutionen bietet das Proseminar eine Einführung in wichtige Aspekte des politischen Systems. Zunächst gilt es aber, mit Hilfe eines historischen Rückblicks auf die Weimarer Republik die im Vergleich zum Reichspräsident der Weimarer Republik "schwache" Stellung des Bundespräsidenten herauszuarbeiten und über die Analyse der Debatte des Parlamentarischen Rates (1948/49) den Gründen für die andere Kompetenzausstattung im Grundgesetz nachzugehen. Die Untersuchung der Kompetenzen und insbesondere der Aktivitäten des Bundespräsidenten soll dazu dienen, seine politische Funktion genauer zu bestimmen. Ob diese Funktionen die Institutionen des Bundespräsidentenamtes erfordern, soll ebenso erörtert werden wie mögliche institutionellen Konsequenzen, falls eine häufig geforderten Direktwahl des Bundespräsidenten oder - als radikale Alternative - ein Verzicht auf dieses Amt umgesetzt würden. Literatur: Wolfgang Rudzio: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, 9. Aufl., Wiesbaden 2015; Werner J. Patzelt: Der Bundespräsident, in: Oskar W. Gabriel / Everhard Holtmann: Handbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, München 2005, S. 297-308 Robert Chr. van Ooyen / Martin H.W. Möllers (Hrsg.): Der Bundespräsident im politischen System, Wiesbaden 2012 Schließen