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SoSe 21: Transformationen des Rechtstaates

Brigitte Kerchner

Kommentar

„Rule of Law“ – „État de Droit“ – „Rechtsstaat” – offenkundig haben sich im Laufe der Zeit sowie in unterschiedlichen Regionen unterschiedliche Formen des Rechtsstaats herausgebildet. Inwiefern ist es dennoch gerechtfertigt, Rechtsstaatlichkeit als überhistorische Norm mit universeller Geltung aufzufassen? Zunächst geht es im Seminar darum, sich historische und aktuelle Begriffe des Rechtsstaats sowie die wichtigsten Elemente der Rechtsstaatlichkeit (etwa Gewaltenteilung, Bindung jeder Staatstätigkeit an Recht und Gesetz, Gleichheit vor Gericht) anzueignen. Im zweiten Schritt können dann einzelne Phasen und Regionen genauer betrachtet und die sich wandelnde Rechtsstaatlichkeit in ihrer Vielgestaltigkeit und Fragilität an konkreten Beispielen empirisch nachvollzogen werden. Drittens werfen wir einen Blick auf die aktuellen Theorien des Rechtsstaats (Habermas, Luhmann, Foucault). Vor diesem Hintergrund wird es dann auch möglich, sich die aktuellen Debatten genauer anzusehen: Inwiefern befinden wir uns derzeit tatsächlich in einem Ausnahmezustand? Die Veranstaltung wird online angeboten. Literatur zur Einführung: Benda, E., „Rechtsstaat“, in: Nohlen, D./Schultze, R.-O. (Hg.), Lexikon der Politik, Bd. 1: Politische Theorien, München 1995, 515-519; Alter, K. J., Establishing the Supremacy of European Law. The Making of an International Rule of Law in Europe, Oxford University Press 2003; Frankenberg, G., Staatstechnik. Perspektiven auf Rechtsstaat und Ausnahmezustand, Berlin 2010. Schließen