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Lecture
SoSe 22: Verfassungs- und Völkerrecht in Russland - Aktuelle Fragen und Konflikte
Caroline von Gall
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Inhalt
Kurz nach dem Ende der Sowjetunion, im Jahr 1993, trat in Russland eine neue Verfassung in Kraft. Die Verfassung enthielt ein deutliches Bekenntnis zu den Inhalten des liberalen Verfassungsstaats: Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sowie ein Bekenntnis zum Völkerrecht. Kurze Zeit später trat Russland dem Europarat bei. In der Veranstaltung wird untersucht, warum sich die mit der Verfassung aus dem Jahr 1993 verbundenen Hoffnungen nicht erfüllt haben. Gleichzeitig wird nach der Bedeutung und den Inhalten von Verfassung und Völkerrecht heute in Russland gefragt.Themen
1. Verfassungen im Zarenreich2. Verfassungsrecht im Sozialismus
3. Neuanfang: die russische Verfassung von 1993
4. Das russische Verfassungsgericht: Zentrale Fälle
5. Präsident und Gewaltenteilung
6. Die Verfassungsreform 2020: Warum brauchen Autokraten Verfassungen?
7. Russland und der Europarat: Wichtige Fälle des EGMR
8. Russland und das Völkerrecht
9. Selbstbestimmungsrecht der Völker
10. Humanitäres Völkerrecht
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