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SoSe 15: Innerparteiliche Demokratie unter besonderer Berücksichtigung digitaler Instrumente

Mario Datts, Benjamin Schmidt

Kommentar

Die politischen Parteien in Deutschland stehen gegenwärtig vor vielfältigen Herausforderungen. Zu den augenscheinlichsten gehört ihr anhaltender Verlust an Mitgliedern; häufig wird von einer Krise der Parteiendemokratie gesprochen. Vor diesem Hintergrund lautet eine verbreitete Forderung, dass die Parteien ihre Mitbestimmungsmöglichkeiten ausbauen sollten, um mehr und vor allem junge Menschen für die Parteiarbeit zu begeistern. Tatsächlich haben alle größeren Parteien mittlerweile die Stärkung innerparteilicher Partizipationsprozesse in ihre Programme aufgenommen. Dabei gewinnen vor allem basisdemokratische und digitale Instrumente zunehmend an Bedeutung und werden von einigen Beobachtern als Vorzeichen einer neuen innerparteilichen Partizipationskultur gesehen. Doch welche Formen von innerparteilicher Demokratie gibt es? Wie kann eine Stärkung der Mitbestimmung in Parteien erreicht werden? Im Seminar werden den TeilnehmerInnen einleitend zunächst die normativen und verfassungsrechtlichen Hintergründe der innerparteilichen Demokratie in Deutschland vermittelt. Darauf aufbauend sollen mögliche Kritikpunkte an der gegenwärtigen Ausgestaltung der Mitbestimmung in Parteien erörtert werden. Vor allem die vermeintlich zu geringen Partizipationsmöglichkeiten der Parteibasis sollen in diesem Zusammenhang kritisch diskutiert werden. Zudem soll untersucht werden, welche Veränderungen des deutschen Parteiensystems zu der oftmals attestierten Krise der Volksparteien und des mit ihnen verbundenen Modells innerparteilicher Demokratie geführt haben. Im weiteren Verlauf des Seminars soll es darum gehen, die aktuellen Entwicklungen im Bereich der innerparteilichen Mitbestimmung zu analysieren. Dabei werden schwerpunktmäßig digitale bzw. internetbasierte Mitbestimmungsinstrumente wie das Programm LiquidFeedback der Piratenpartei behandelt. Es soll schließlich untersucht und diskutiert werden, welche Funktion und Bedeutung innovative Partizipationsinstrumente einnehmen und ob sie in der Lage sind, die diagnostizierten Defizite im Bereich der innerparteilichen Demokratie zu beheben. Für den Besuch des Seminars werden keine theoretischen Vorkenntnisse vorausgesetzt. Schließen